In manchen Ländern, insbesondere in Deutschland, ist das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und dem als Erfinder auftretenden Arbeitnehmer im Hinblick auf sogenannte Dientsterfindungen nicht (nur) vertraglich, sondern sogar gesetzlich geregelt, etwa im deutschen Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (auch als „Arbeitnehmererfindungsgesetz“ oder kurz „ArbnErfG“ bezeichnet).
Expertise
Das Gesetz definiert hierbei eine Reihe von gegenseitigen Rechten und Pflichten. Insbesondere auf Arbeitgeberseite sind hierbei etliche Regelungen zu beachten und zudem das nicht immer beliebte Thema „Erfindervergütung“ zu stemmen. Auf Arbeitnehmerseite dagegen besteht regelmäßig insbesondere das Interesse, im Sinne des ArbnErfG angemessen vergütet zu werden.
Hierzu beraten und vertreten wir Sie sehr gerne umfassend in allen Aspekten des Arbeitnehmererfindungsrechts, sei es bei der ordentlichen Abwicklung der gesetzlich geregelten Pflichten, etwa im Hinblick auf Inanspruchnahme, Freigabe, Incentive-Systeme, Anbietungsrechte oder der Erfindervergütung. oder der Wahrnehmung von Rechten, sei es außergerichtlich oder im Rahmen eines Streitverfahrens vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts oder vor Gericht.
Ganz gleich, ob Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen haben oder Unterstützung im Bereich geistiges Eigentum benötigen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser engagiertes Team steht bereit, um Ihnen mit Fachwissen und persönlicher Beratung zur Seite zu stehen.
