Designs (oder gleichbedeutend ‚Geschmacksmuster‘ oder manchmal auch ‚Design-Patente‘) sind gewerbliche Schutzrechte, die ihrem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleihen. Anders als bei Patenten (d.h. Erfindungspatenten) geht es hier somit nicht um den Schutz einer technischen Lehre auf möglichst umfassende, oft abstrakte Weise, sondern um den Schutz konkreter Erscheinungsformen, die nicht durch technische Anforderungen oder Randbedingungen bestimmt sind.
Expertise
Oftmals ist es ratsam, Produkte, bei denen es auf Technik und Ästhetik ankommt, durch eine Kombination aus Patent-, Design- und möglicherweise auch Markenschutz effektiv zu schützen.
Hierzu unterstützen und vertreten wir Sie sehr gerne, sei es vor dem deutschen Patent- und Markenamt für nationale deutsche Designs, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für europäische Designs (sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster), bei internationalen Design-Anmeldungen vor der WIPO oder zusammen mit unseren internationalen Korrespondenzanwälten für Designschutz in anderen Jurisdiktionen weltweit.
Ganz gleich, ob Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen haben oder Unterstützung im Bereich geistiges Eigentum benötigen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser engagiertes Team steht bereit, um Ihnen mit Fachwissen und persönlicher Beratung zur Seite zu stehen.
