Marken, geschäftliche Zeichen und geografische Herkunftsangaben stellen neben Patenten und Designs eine weitere eigenständige Schutzrechtsklasse dar und dienen der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Anbieters in Unterscheidung zu denjenigen anderer Anbieter.
Schutzfähig als Marke sind Zeichen, die einen solchen betrieblichen Herkunftshinweis für die beanspruchten Produkte/Dienstleistungen erbringen und auch sonst keinen Schutzhindernissen unterliegen. Schutzfähige Marken und Kennzeichen können beispielsweise einzelne Worte, Wortkombinationen, Wort-/Bildkombinationen, reine Abbildungen, aber auch abstrakte Farben, Hologramme, multimediale Zeichen und Klänge sein.
Expertise
Markenschutz entsteht primär als Registermarkenschutz, d.h. durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des je nach Jurisdiktion verantwortlichen Amtes, beispielsweise des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im Falle von EU-Marken (sog. Gemeinschaftsmarken) oder den jeweiligen relevanten Ämtern anderer Jurisdiktionen, wie etwa dem USPTO für die USA. Daneben kann Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit entstehen. Um Markenschutz aufrechtzuerhalten, muss regelmäßig die geschäftsmäßige Benutzung der Marke nachgewiesen werden, da sonst deren Verfall der Marke(n) droht.
Im Rahmen eines amtlichen oder gerichtlichen Verfahrens (Widerspruch, Verfall, Nichtigkeit) kann auch gegen bereits existierende Markenanmeldungen oder bereits bestehende Marken vorgegangen werden, etwa im sogenannten Kollisionsfall, wenn also eine Identität oder Verwechslungsgefahr zwischen einer eigenen Marke und einer störenden Marke eines Dritten vorliegt oder vorliegen könnte.
Hierzu beraten und vertreten wir Sie sehr gerne umfassend, sei es bei der Erlangung, der Aufrechterhaltung, der Durchsetzung oder der Verteidigung von Marken oder anderen Kennzeichen. Wo gewünscht oder insbesondere im Hinblick auf gerichtliche Verfahren inhaltlich oder rechtlich geboten, arbeiten wir hier eng mit erfahrenen Rechtsanwälten auf dem Gebiet des Markenrechts zusammen, gegebenenfalls auch gerne mit von Ihnen bereits gewählten Vertretern.
Ganz gleich, ob Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen haben oder Unterstützung im Bereich geistiges Eigentum benötigen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser engagiertes Team steht bereit, um Ihnen mit Fachwissen und persönlicher Beratung zur Seite zu stehen.
