Unter dem Begriff „Patent“ wird auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes in der Regel ein sogenanntes Erfindungspatent verstanden. Dabei handelt es sich um ein Schutzrecht mit dem für einen begrenzten Zeitraum, typischerweise maximal 20 Jahre, eine technische Erfindung gegen unautorisierte Verwendung durch Dritte geschützt werden kann.
Der Begriff „Erfindung“ ist hierbei nicht gesetzlich abschließend definiert. Vielmehr hat sich die Begriffsbedeutung über die Zeit vor allem durch die Rechtsprechung entwickelt. Im Kern handelt es sich bei einer Erfindung dabei um eine Lösung einer technischen Aufgabe mit technischen Mitteln.
Eine wichtige Besonderheit des Patentschutzes besteht darin, dass damit nicht nur ein Schutz gegen einen mehr oder weniger identischen Nachbau einer bestimmten Erfindungsimplementierung durch Unbefugte besteht, sondern Erfindungen als allgemeinere technische Konzepte geschützt werden können, so dass ein Schutz erreicht werden kann, der verschiedenste technische Implementierungen des gleichen, durch das Patent geschützten Konzepts abdeckt. Somit ist der Patentschutz unter allen Schutzrechtsarten besonders mächtig.
Expertise
Gebrauchsmuster sind in manchen Ländern, etwa in Deutschland, existierende „kleine Verwandte“ des Patents, die ebenso dem Schutz von technischen Erfindungen dienen und dabei ein paar wichtige Besonderheiten aufweisen. Insbesondere handelt es sich dabei – anders als bei den Patenten – um Schutzrechte, die von einer Formalitätsprüfung abgesehen im Wesentlichen keine materielle Prüfung hinsichtlich der Schutzfähigkeit durchlaufen. Eine solche Prüfung ist hier etwaigen späteren streitigen Verfahren vorbehalten.
Hierzu unterstützen wir Sie sehr gerne umfassend in allen Aspekten des Patentwesens, insbesondere beim Erkennen von schutzwürdigen Erfindungen, deren Schutz durch Patente und oder Gebrauchsmuster, dem Portfoliomanagement, dem Arbeitnehmererfindungsrecht und vielem mehr. Soweit es hier auch auf Auslandsschutz, insbesondere außerhalb des durch Europäische Patente erreichbaren Länderkreises, ankommt, arbeiten wir eng mit unserem langjährig etablierten internationalen Netzwerk von Korrespondenzkanzleien zusammen.
Ganz gleich, ob Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen haben oder Unterstützung im Bereich geistiges Eigentum benötigen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser engagiertes Team steht bereit, um Ihnen mit Fachwissen und persönlicher Beratung zur Seite zu stehen.
