Patentamtliche und gerichtliche Patentstreitverfahren
Patentamtliche und gerichtliche Patentstreitverfahren
Während Patente und Gebrauchsmuster bereits aufgrund ihrer Veröffentlichung eine Schutzwirkung entfalten (passive Wirkung), sodass andere Markteilnehmer um sie wissen und ihren Schutzbereich respektieren können, ist dies in der Realität nicht immer der Fall.
Dann kann es geboten sein, die Schutzwirkung aktiv gegen einen Schutzrechtsverletzer durchzusetzen, sei es zunächst noch außergerichtlich oder schlussendlich durch eine sogenannte Patentverletzungsklage. In vielen Fällen wird der vermeintliche Schutzrechtsverletzer jedoch nicht nur versuchen, gegen eine vorliegende Schutzrechtsverletzung zu argumentieren, sondern zudem im Gegenzug ein gegen den Rechtsbestand des Schutzrechts gerichtetes patentamtliches oder gerichtliches Verfahren anstrengen.
Patentstreitverfahren umfassen somit meist sowohl einen Verletzungsstreit als auch einen Streit um die Rechtsbeständigkeit, sei es in einem amtlichen Einspruchsverfahren oder einem gerichtlichen Verfahren, wie etwa bei einer Nichtigkeitsklage. Auch unabhängig von einen Verletzungsstreit kann ein Rechtsbestandsverfahren eingeleitet werden.
Expertise
Daneben gibt es aber auch noch andere Arten von Patentstreitigkeiten, etwa Vindikationsverfahren, wo es um die rechtmäßige Inhaberschaft von Patenten und Patentanmeldungen geht, oder Streitigkeiten im Rahmen des Arbeitnehmererfindungsrechts, insbesondere zu Fragen der Erfindervergütung.
Hierzu unterstützen und vertreten wir Sie sehr gerne umfassend in allen Aspekten solcher Patentstreitverfahren, sei es vor dem deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt und seinen Beschwerdekammern, deutschen nationalen Gerichten, oder dem inzwischen hinzugekommenen Europäischen Einheitspatentgericht (Unitary Patent Court, UPC).
Wo gewünscht oder insbesondere im Hinblick auf gerichtliche Verfahren inhaltlich oder rechtlich geboten, arbeiten wir hier eng mit streiterfahrenen Rechtsanwälten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes sowie ggf. mit Inhouse-Patentabteilungen oder Syndikusanwälten als Streitteam zusammen, gegebenenfalls auch gerne mit von Ihnen bereits gewählten Vertretern. Ebenso stehen wir bei Patentstreitverfahren im Ausland gerne mit Rat und Tat zur Verfügung und arbeiten dazu mit lokalen Vertretern im jeweiligen Land eng zusammen, um Ihre Interessen bestmöglich zu vertreten.
Auch wenn es darum geht, drohende oder bereits laufende Patentstreitigkeiten auf dem Wege des Vergleichs auszuräumen, unterstützen wir Sie gerne dabei, Vergleichsverhandlungen anzubahnen, konstruktive Lösungswege zu finden und zu definieren und diese schlussendlich bis zur erreichten schriftlichen Einigung umzusetzen. Dies kann insbesondere auch im Rahmen der sog. Alternativen Streitbeilegung (Alternative Dispute Resolution, ADR) im Rahmen einer Mediation oder eines Schiedsverfahrens erfolgen.
Ganz gleich, ob Sie Fragen zu unseren Dienstleistungen haben oder Unterstützung im Bereich geistiges Eigentum benötigen, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser engagiertes Team steht bereit, um Ihnen mit Fachwissen und persönlicher Beratung zur Seite zu stehen.
